WEM GEHÖRT BERLIN? (TEIL 1)

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Stadt, Land, Fluss

Hätten Sie das gedacht? Fast die Hälfte der Gesamtfläche Berlins liegt im Besitz des Landes und damit der Berliner. Und es wird noch interessanter…

„Wem gehört Berlin?“

Die aktuelle Crowd-Research Aktion der Tagesspiegel-Redaktion und des gemeinnützigen Recherchezentrums Correctiv haben wir zum Anlass für eine eigene Recherche genommen. Wir wollten ganz wörtlich wissen: Wem gehört Berlin denn eigentlich genau? Und was gehört den Berlinern?

Soviel vorab: Wir haben spannende Antworten gefunden!

Sie interessieren sich eher für die Diskussion um den Berliner Wohnungsmarkt, die Anlass für die Aktion des Tagesspiegels ist? Dann lesen Sie hier weiter: Wem gehört Berlin? (Teil 2) – Und wer kauft in Berlin?

Grundbesitz in Berlin

Das Land Berlin erstreckt sich über eine Gesamtfläche von 891,8 km², davon liegen rund 420 km² in Besitz des Landes. Somit befinden sich 46% der Stadtfläche in staatlicher Hand, gehören also den Bürgern als Staatsangehörige. Die übrigen 54 % der Flächen sind im Besitz des Bundes, von Genossenschaften, Wohnungsbaugesellschaften, Privatpersonen und Unternehmen (Quelle: Amt für Statistik Berlin-Brandenburg, Stand 2017).

26,8 % (23.898 Hektar) der landeseigenen Flächen sind Wälder, Grünflächen und Gewässer, wie zum Beispiel der Lietzensee in Charlottenburg, der Weiße See in Weißensee oder der Grunewaldsee. Die Spree hingegen ist eine Bundeswasserstraße und gehört, wie es der Name schon vermuten lässt, dem Bund. 11 % entfallen auf Verkehrsflächen wie Straßen- und Schienennetz (9.771 Hektar). 2 % auf Landwirtschaftsflächen (1.877 Hektar). 3 % schließlich auf Gebäude- und Freiflächen.

Die mehr als 5.000 Liegenschaften des Landes Berlin werden von der landeseigenen Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) bewirtschaftet, vermietet und verkauft. Darunter sind gut 1.514 Landesimmobilien, die von Polizei, Feuerwehr, Justizvollzugsanstalten, Kultur, Schulen oder Finanzämtern genutzt werden.

Nicht benötigte Grundstücke und Immobilien (derzeit 2.781, Stand 2018) werden in den meisten Fällen an eine der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften vergeben. Grundstücke und Immobilien mit Entwicklungspotential (1.247) werden für die künftige Versorgung der wachsenden Stadt durch das Land Berlin gehalten. Im Rahmen der transparenten Liegenschaftspolitik informiert das Land Berlin auf seiner Webseite zu allen Aktivitäten.

Die Berliner Morgenpost hat die wichtigsten Fakten basierend auf Zahlen der BIM und des Amts für Statistik Berlin-Brandenburg in einer aufschlussreichen Infografik aufbereitet.

Berlin versorgt sich selbst

Schon gewusst, dass die BVG kein privates Unternehmen ist? Ganz im Gegensatz zur Berliner S-Bahn und deren Schienennetz, welches der DB Netz AG gehört. Die Berliner Verkehrsbetriebe sind eine landeseigene Gesellschaft, die von einem Aufsichtsrat kontrolliert und beraten wird. Den Berlinern gehören somit 10 U-Bahnlinien, 22 Straßenbahnlinien, 154 Buslinien und 62 Nachtbusse mit eigenen Strecken. Und selbstverständlich das zugehörige Straßen- und Schienennetz. Beeindruckend: im letzten Jahr wurden in allen Verkehrsmitteln der BVG 1.063,9 Millionen Fahrten gezählt (laut BVG Geschäftsbericht 2017).

Auch die Berliner Wasserversorgung befindet sich seit 2013 wieder komplett im Besitz der Staatsbürger. Damals kaufte das Land Berlin die Anteile von RWE und Veolia zurück, die Berlinwasser Holding GmbH hält nun wieder 100 %.

Zusätzlich setzt sich die Genossenschaft BürgerEnergieBerlin für eine direkte Bürgerbeteiligung am Berliner Stromnetz ein. Derzeit hält Vattenfall noch die Konzession für die Bewirtschaftung und Instandhaltung des Stromnetzes. Im Zuge der Rekommunalisierung wird angestrebt, dass zukünftig die Berliner selbst an ihrem Stromnetz verdienen und über den Einsatz erneuerbarer Energien mitentscheiden können, um einen schnellen Ausstieg aus Kohle und Atomkraft zu ermöglichen. 2013 hatten sich rund 600.000 Berliner in einem Volksentscheid für den Rückkauf des Stromnetzes ausgesprochen.

Die Berliner haben einiges in der Hand

…und wünschen sich immer häufiger ein Mitspracherecht, das sie durch Bürgerbewegungen und Volksentscheide aktiv einfordern. Wir finden: das ist unerlässlich für eine sozial aktive Stadtkultur.

An einem Thema arbeiten sich die Berliner derzeit besonders ab: dem Berliner Wohnungsmarkt. Die Diskussion wird leidenschaftlich geführt. Deshalb haben wir auch hier einen Blick auf die Fakten geworfen und dem Thema einen eigenen Artikel gewidmet.

Lesen Sie jetzt weiter: Wem gehört Berlin? (Teil 2) – Und wer kauft in Berlin?